Hafen ist ein großer Brocken
Auf Grund beträchtlicher Investitionen im Vermögenshaushalt muss die Gemeinde Sipplingen trotz einer hohen Zuführung vom Verwaltungshaushalt einen Kredit von knapp 240.000 Euro einplanen. „Wir hoffen, dass wir diesen nicht in vollem Umfang in Anspruch nehmen müssen“, sagte Kämmerer Ewald Geßler, bevor der Gemeinderat den diesjährigen Haushaltsplan einstimmig verabschiedete.
Bereits in seiner Sitzung im Dezember des Vorjahres hatte der Gemeinderat einen Katalog mit Positionen beschlossen, die in den Entwurf einzustellen waren. Auf dieser Basis hatte Geßler ein erstes Planwerk erstellt, das Grundlage für den Haushaltsausschuss Anfang Januar war. Mittlerweile hatte die Gemeindeverwaltung diesen Entwurf nochmals überarbeitet und aktualisiert.
Geßler machte klar, dass es sich beim Vermögenshaushalt mit über 1,5 Millionen Euro um das höchste Volumen in der Geschichte der Gemeinde handele. Als wichtigste Ausgaben nannte der Kämmerer die Erweiterung des Westhafens , Straßenbau und die Umgestaltung des Landungsplatzes . Trotz dieses beträchtlichen Haushaltsvolumens halte sich die geplante Kreditaufnahme mit gut 240.000 Euro in Grenzen. Mittels dieser Aufnahme und der großen Aufwendungen im Straßenbau, der Abwasserbeseitigung sowie im Uferbereich und Strandbad werde die Verschuldung der Gemeinde aber wieder auf einen Stand über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden ansteigen, sagte Geßler. So steigt die Pro-Kopf-Verschuldung nach Abzug der Tilgungen zum Ende des Jahres auf 520 Euro; gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Wasserversorgung liegt sie sogar bei 622 Euro.
Das Volumen des Verwaltungshaushalts – der „laufende Betrieb“ der Gemeinde – beläuft sich auf gut 5,2 Millionen Euro, in etwa so viel wie im Vorjahr. Der Überschuss aus diesem Betrieb – die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt – beträgt gut 247.000 Euro. „Das ist zwar niedriger als in den beiden Vorjahren, im langjährigen Mittel aber ein zufriedenstellender Wert“, so Geßler. Für die Zukunft besteht nach seiner Darstellung aber eine große Unsicherheit. „Bis jetzt sind die Auswirkungen der Finanzkrise noch nicht voll im Haushalt der Gemeinde Sipplingen angekommen“, sagte der Finanzchef. Nach wie vor sei die Gemeinde bei anstehenden Investitionen auf Zuschüsse angewiesen. „Besorgnis erregend“ ist Geßler zufolge nach wie vor die Entwicklung der eigenen Finanzkraft der Gemeinde. Infolge der geringen Gewerbesteuer beläuft sich die Steuerkraftmesszahl der Gemeinde auf nur 50,6 Prozent der Bedarfsmesszahl – ein Wert, um den Finanzbedarf einzelner Gemeinden in Relation zu anderen Gemeinden setzen zu können.
Etwas gestiegen sind Personalkosten der Gemeinde. Jeder der 2167 Sipplinger Bürgerinnen und Bürger muss in diesem Jahr gut 540 Euro und damit 20 Euro mehr als noch im Vorjahr für das Personal der Gemeindeverwaltung ausgeben. Insgesamt betragen die Personalkosten 1.171.210 Euro – das sind rund 35 500 Euro mehr als im Vorjahr.
Der Kämmerer machte darauf aufmerksam, dass angesichts der zu bewältigenden Investitionen neben den Ausgaben auch die Einnahmen ständig hinterfragt werden müssten. So lägen die Realsteuerhebesätze trotz der Erhöhung im Januar 2005 noch immer unter dem Landesdurchschnitt. „Heißt das, dass wir an den Hebesätzen drehen sollten? Ich finde, dass wir uns damit noch Zeit lassen könnten“, warf Gemeinderat Clemens Beirer (CDU) ein, bevor das Gremium das Zahlenwerk ohne längere Diskussionen verabschiedete.
Eckdaten 2009 in Euro
Gesamthaushalt: 6.776.610
Verwaltungshaushalt: 5.209.410
Vermögenshaushalt: 1.567.200Wichtige Kennzahlen:
[…]
Kreditaufnahme: 240.147
Mitteilungsblatt der Gemeinde, Ausgabe 2009, Nr. 46 (Auszüge):